Rechtsprechung
BVerwG, 19.08.1992 - 9 B 142.92 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beachtliche Wahrscheinlichkeit politischer Verfolgung von vietnamesischen Asylbewerbern als klärungsbedürftige Rechtsfrage
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 18.02.1992 - 11 L 6154/91
- BVerwG, 19.08.1992 - 9 B 142.92
Wird zitiert von ... (12) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85
Jeziden
Auszug aus BVerwG, 19.08.1992 - 9 B 142.92
Daß verschiedene Gerichte die Verfolgungsgefahr unterschiedlich einschätzen können, folgt aus der in Art. 97 Abs. 1 GG garantierten Unabhängigkeit der Richter; jedes Gericht entscheidet insoweit nach seiner freien Überzeugung, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO (BVerfGE 83, 216 ).
- BVerwG, 17.01.1997 - 9 B 640.96
Grundsatz der Unabhängigkeit der Gerichte - Bindungswirkung eines …
Nach der Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des beschließenden Senats folgt aus der in Art. 97 Abs. 1 GG garantierten Unabhängigkeit der Gerichte, daß verschiedene Gerichte die Verfolgungsgefahr unterschiedlich einschätzen können, daß jedes Gericht insoweit nach seiner freien Überzeugung, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, entscheidet (BVerfGE 83, 216 ; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 -). - BVerwG, 04.10.1996 - 9 B 382.96
Nichtzulassung der Revision - Anerkennung als Asylberechtigter - Hinreichende …
Nach der Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des beschließenden Senats folgt aus der in Art. 97 Abs. 1 GG garantierten Unabhängigkeit der Gerichte, daß verschiedene Gerichte die Verfolgungsgefahr unterschiedlich einschätzen können, daß jedes Gericht insoweit nach seiner freien Überzeugung, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, entscheidet (BVerfGE 83, 216 ; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 -). - BVerwG, 16.07.1998 - 9 B 714.98
Eingriff in die freie Beweiswürdigung
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ).
- BVerwG, 07.07.1998 - 9 B 663.98
Differierende Beweiswürdigung von Erstgericht und Berufungsgericht als …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ). - BVerwG, 30.06.1998 - 9 B 612.98
Darlegungsanforderungen an die sog. "Grundsatzrüge" und "Verfahrensrüge" - …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 -- BVerwG, 30.06.1998 - 9 B 615.98
Darlegungsanforderungen an die Grundsatzrüge bzw. die Verfahrensrüge - Eingriff …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 -und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ).- BVerwG, 17.01.1997 - 9 B 639.96
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Rechtmäßigkeit der …
Nach der Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des beschließenden Senats folgt aus der in Art. 97 Abs. 1 GG garantierten Unabhängigkeit der Gerichte, daß verschiedene Gerichte die Verfolgungsgefahr unterschiedlich einschätzen können, daß jedes Gericht insoweit nach seiner freien Überzeugung, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, entscheidet (BVerfGE 83, 216 ; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 -).- BVerwG, 29.07.1998 - 9 B 778.98
Gefahr einer intensiven menschenrechtswidrigen Behandlung durch die Regierung im …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ).- BVerwG, 07.07.1998 - 9 B 664.98
Differierende Beweiswürdigung von Erst- und Berufungsgericht als Verfahrensmangel …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ).- BVerwG, 30.06.1998 - 9 B 616.98
Abweichende Prognoseentscheidungen von Verwaltungsgericht und Berufungsgericht …
Vielmehr ist das Berufungsgericht berechtigt, aufgrund der auch ihm zukommenden Freiheit der Beweiswürdigung dieselben Umstände anders als die Vorinstanz zu würdigen (vgl. BVerfGE 83, 216 ; BVerwG, Urteil vom 8. Mai 1984 - BVerwG 9 C 141.83 - Buchholz 310 § 108 Nr. 147; Beschluß vom 19. August 1992 - BVerwG 9 B 142.92 - und Beschluß vom 17. Januar 1997 - BVerwG 9 B 640.96 - ).- BVerwG, 20.07.1998 - 9 B 715.98
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge - Rechtfertigung einer Abschiebung
- BVerwG, 24.06.1998 - 9 B 605.98
Freiheit der Beweiswürdigung - Drohung intensiver menschenrechtswidriger …
- BVerwG, 30.06.1998 - 9 B 615.98